Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: 1. Dezember 2022
Confiserie Isabella
Landstraße 33
4020 Linz
Österreich
Telefon: +43 (0)732 779697
Telefax: + 43 (0)732 779697-20
E-Mail: info@confiserie-isabella.at
1. Präambel
• Die Confiserie Isabella betreibt unter www.confiserie-isabella.at einen Onlineshop. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden AGB) gelten für sämtliche abgeschlossene Vertragsverhältnisse zwischen Kunde und Confiserie Isabella, bis geänderte AGB in Kraft gesetzt werden.
• Sofern der Kunde den geänderten AGB nicht schriftlich und begründet binnen zwei Wochen ab Bekanntgabe widerspricht, gelten die geänderten AGB als angenommen.
• Der Kunde erkennt diese AGB an und erklärt sich mit ihnen einverstanden, sobald er eine Bestellung abschließt.
2. Wichtige Hinweise:
• Die auf unserem Onlineshop angebotenen Produkte werden in Form von digitaler Fotografie dargestellt und durch einen Ausschreibungstext beschrieben. Abweichungen zwischen der digitalen Darstellung, dem Ausschreibungstext und dem realen Produkt können technische Gründe haben und diese stellen keinen Mangel der bei uns bestellten Produkte dar.
• Wir weisen darauf hin, dass die in unserem Onlineshop angebotenen Produkte zum Zeitpunkt der Bestellung nicht mehr verfügbar sein können.
3. Vertragsabschluss / Korrekturmöglichkeit
• Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot dar. Ein Vertrag kommt erst nach Annahme durch die Confiserie Isabella zustande. Der Kunde wird von der Annahme per E-Mail verständigt.
• Eine Bestellung ist nur möglich, wenn alle im Bestellformular Pflichtfelder ausgefüllt sind. Fehlen Angaben oder können wir der Bestellung aus sonstigen Gründen nicht nachkommen, erhält der Kunde eine Fehlermeldung. Vor dem endgültigen Abschicken der Bestellung erhält der Kunde die Möglichkeit, seine Bestellung zu korrigieren. Unterstützende Detailinformationen erhält der Kunde direkt im Zuge des Bestellvorganges. Sobald der Bestellvorgang abgeschlossen ist, wird der Kunde darüber durch ein Infofenster benachrichtigt. Dies stellt noch keine Annahme des Angebots des Kunden durch die Confiserie Isabella dar.
• Sollten sich Ihre Daten (Zustellungsadresse, Rechnungsadresse, E-Mail Adresse etc.) ändern, werden Sie uns rechtzeitig darüber informieren. Sollten Sie eine etwaige Datenänderung nicht oder nicht rechtzeitig bekanntgeben, erfolgt der Versand weiterhin auf Ihre Gefahr an die bisher bekannten Daten. Benachrichtigungen werden weiterhin an die bekannte Adresse versendet und gehen gültig zu.
4. Empfangsbestätigung
• Sobald die Bestellung bei uns eingelangt ist, wird der Kunde an die von ihm bekannt gegebene E-Mail Adresse über den Eingang seiner Bestellung verständigt. Diese Verständigung stellt noch keine Annahme des Angebots des Kunden dar.
• Der Verkäufer ist ohne Angabe von besonderen Gründen, zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dem Verkäufer steht es frei, sein Angebot binnen fünf Werktagen anzunehmen oder abzulehnen. Auch in diesem Fall werden Sie von uns informiert. Sollte der Kaufpreis bereits entrichtet sein, so erfolgt unverzüglich eine Rückerstattung.
5. Bindung des Kunden an sein Angebot
• Der Kunde ist an seine Bestellung fünf Tage ab Zugang dieser Bestellung gebunden. Das gesetzliche Widerrufsrecht/Rücktrittsrecht (vgl. Punkt 12) bleibt davon unberührt.
6. Vertragssprache
• Die Vertragssprache ist Deutsch.
7. Zielland
• Es werden derzeit nur Bestellungen innerhalb Österreich versendet.
• Sollten Sie aus außerhalb Österreichs bestellen, gelten folgende Einfuhr und Zollvorschriften bzw. Ausfuhrbestimmungen:
1. Bei der Bestellung sind in jedem Fall die Einfuhr- und Zollvorschriften des jeweiligen Landes durch den Kunden zu beachten.
2. Der Kunde trägt das Risiko für alle Folgen, die aus unzulässigem Warenversand in das Ausland, Nichtbeachtung der Einfuhr- und Zollvorschriften fremder Länder (einschließlich der Durchfuhrvorschriften), aus der falschen oder unzureichenden Ausfertigung der Zollinhaltserklärung, des grünen Zollzettels oder anderer Begleitpapiere sowie aus der Nichtbeachtung der geltenden Ausfuhrbestimmungen entstehen. Dies gilt auch für Schäden, die dem Absender durch Verlust des Anspruchs auf Ersatz entstehen, wenn die Sendung von den Zollbehörden eines fremden Landes beschlagnahmt wird. Es obliegt dem Kunden, sich bei den Empfängern der Sendungen, den Auslandsvertretungen der Bestimmungs- bzw. Durchgangsländer, den Außenhandelsstellen, den Industrie und Handelskammern oder sonstigen Stellen selbst zu unterrichten.
8. Preise und Versandkosten
• Grundsätzlich gelten die in dem Onlineshop www.confiserie-isabella.at angegebenen Preise für die bestellten Produkte als verbindlich. Sollten die bestellten Produkte zu dem Preis nicht mehr verfügbar sein, wird der Kunde binnen fünf Werktagen informiert. Die vom Verkäufer angegebenen Preise verstehen sich inklusive der in Österreich geltenden Mehrwertsteuer, jedoch exklusive Versandspesen. Bei Bestellungen mit Versand innerhalb Österreichs werden ab einem Bestellwert von € 69,00 (inkl. MwSt.) keine Versandkosten berechnet.
• Sollte es bei einem bestellten Produkt zu einer Preisänderung kommen, werden Sie binnen fünf Werktagen informiert. Der Kunde muss binnen zehn Werktagen erklären, ob er vom Angebot zurücktreten möchten oder den neuen Preis akzeptiert. Andernfalls gilt der Vertrag als nicht zu Stande gekommen.
• Es besteht kein Anspruch auf Fortführung von Spezial-Angeboten.
9. Zahlungsarten
• Wir akzeptieren folgende Zahlungsarten: Kreditkarte (Visa, MasterCard, Diners Club), EPS und Apple Pay.
10. Fälligkeit / Vorauszahlung
• Ist keine andere Zahlungsart vereinbart, verpflichtet sich der Kunde zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bereits bei Vertragsabschluss. Die Lieferung der Ware erfolgt erst nach Eingang des Betrages auf unserem Bankkonto.
11. Lieferung & Versand
• In der Regel werden Ihre bestellten Produkte innerhalb von drei Werktagen zuzüglich der Transportzeit geliefert.
• Ab einer Bestellsumme von € 69,00 (inkl. MwSt.) liefern wir innerhalb Österreichs versandkostenfrei. Der Kunde trägt die Gefahr und die unmittelbaren Kosten des Rückversands. Im Falle der Ausübung des vertraglichen Rücktrittsrechts (siehe Punkt 12, Widerrufsrecht/Rücktrittsrecht) hat der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
• Der Verkäufer wird im eigenen Namen und auf eigene Rechnung einen Frachtvertrag mit einem Subunternehmen als Frachtführer (Paketversand, Post) abschließen. Daher gelten zwischen dem Käufer und dem Frachtführer die allgemeinen Geschäftsbedingungen des Frachtführers.
• Der Versand erfolgt, sofern nichts anderes vereinbart wurde, an die von Ihnen im Bestellprozess angegebene Lieferadresse.
• Die Beförderungsgefahr geht mit der Übergabe der Ware an den Frachtführer auf Sie über. Für nicht abgeholte oder angenommene Pakete behält sich die Confiserie Isabella das Recht vor, € 20,00 für die entstandenen Kosten zu berechnen.
12. Rückgabe & Rücktrittsrecht / Widerrufsrecht
• Dem in Österreich gebräuchlichen Begriff „Rücktrittsrecht“ entspricht der in Deutschland gebräuchliche und in der Verbraucherrechte-Richtlinie verwendete Begriff „Widerrufsrecht“. Wir verwenden daher das gleichbedeutende Begriffspaar „Widerrufsrecht/Rücktrittsrecht“. In der Widerrufsbelehrung wird ausschließlich der Begriff „Widerrufsrecht“ verwendet. Dies ist gleichbedeutend mit dem österreichischen Begriff „Rücktrittsrecht“. Details dazu finden Sie in der Widerrufsbelehrung. (siehe unten)
• Sie können von Ihrer Bestellung ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware zurücktreten. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird. Die gelieferten Produkte sind unter großer Sorgfalt und Rücksichtnahme unbeschadet zurückzuschicken. Der Verkäufer kann ggf. Wertersatz geltend machen falls die retournierte Ware beschmutzt, beschädigt, verdorben oder gebraucht ist.
• Rücksendung: Bitte informieren Sie uns binnen 14 Tagen über die Rücksendung Ihrer gelieferten Ware. Wenn ein Retouren-Formular beigelegt ist, achten Sie darauf das Formular ordnungsgemäß auszufüllen. Der Käufer trägt die Gefahr und unmittelbaren Kosten für die Rücksendung.
• Wenn alle obigen Bedingungen erfüllt sind, wird der bezahlte Kaufpreis für die zurückgegebenen Artikel rückerstattet. Die Rückerstattung erfolgt durch Rückbuchung auf Ihre Kreditkarte, Ihr PayPal Konto oder Bankkonto. Sollten nicht alle Bedingungen für die Ausübung des Rückgaberechtes erfüllt sein, werden Sie hiervon von uns unverzüglich benachrichtigt.
• Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen im Fall einer ordnungsgemäßen Rücksendung werden innerhalb von 30 Tagen erfüllt. Die Frist beginnt mit der ordnungsgemäßen und richtigen Rückgabe oder Lieferung der Ware. Falls der im Auftrag angegebene Empfänger nicht mit dem Inhaber der angegebenen Kreditkarte übereinstimmt, so erfolgt die Rückbuchung des Zahlungsbetrags trotzdem zugunsten des Karteninhabers.
• Nicht bestehendes Widerrufsrecht (Rücktrittsrecht)
o Für Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, besteht kein Widerrufsrecht (Rücktrittsrecht).
o Für Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, besteht kein Widerrufsrecht (Rücktrittsrecht).
o Für Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, entfällt das Widerrufsrecht (Rücktrittsrecht), wenn die Waren nach der Lieferung entsiegelt worden sind.
o Für Waren, die nach ihrer Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt worden sind, entfällt das Widerrufsrecht (Rücktrittsrecht).
13. Gewährleistung & Schadenersatz
• Angaben, Zeichnungen, Fotos, Abbildungen, Maß- und Leistungsangaben etc., die auf unserem Onlineshop oder Preislisten enthalten sind, können nicht als verbindlich angesehen werden. Für die Richtigkeit dieser Angaben können wir keine Gewähr übernehmen. Bitte beachten Sie des Weiteren, dass die auf unserem Onlineshop enthaltenen Darstellungen von Produkten vom tatsächlichen Aussehen abweichen können; dies insbesondere auch aufgrund unterschiedlicher Bildschirm-, Grafik-, und /oder Druckereinstellungen. Wir können daher auch keine Gewähr oder Haftung dafür übernehmen, dass die auf unserem Onlineshop dargestellten Produkte mit dem realen Aussehen völlig identisch sind.
• Ist die gelieferte Ware mangelhaft, so kommen die Gewährleistungsbestimmungen des österreichischen Rechtes zur Anwendung. Im Falle der Mangelhaftigkeit der Ware sind wir zum Austausch, insbesondere auch durch Lieferung von einzelnen Austauschstücken berechtigt. Preisminderung oder Wandlung können dann gefordert werden, wenn der Austausch nicht möglich ist, für uns mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden ist, oder wenn wir Ihrem Verlangen nicht oder nicht in angemessener Frist nachkommen können. Das Recht auf Wandlung ist nach den gesetzlichen Bestimmungen dann ausgeschlossen, wenn es sich bloß um einen geringfügigen Mangel handelt.
• Schadenersatzansprüche des Kunden bestehen nur, wenn diese auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen; dies gilt nicht für Personenschäden.
• Bitte beachten Sie, dass der Datentransfer über das Internet nach dem Stand der Technik gewissen Störungen unterliegen kann. Wir können daher keine Haftung dafür übernehmen, dass unser Onlineshop ständig bzw. ununterbrochen verfügbar ist. Sofern auf unserem Onlineshop Links zu fremden Websites vorhanden sind, übernehmen wir für diese keine Haftung. Für den Inhalt von fremden Websites sind wir nicht verantwortlich. Für die Richtigkeit der auf einer fremden Website enthaltenen Angaben können wir weder garantieren noch eine Haftung hierfür übernehmen.
• Über die gesetzliche Gewährleistung hinaus gewähren wir keine eigenen Garantien. Die näheren Bedingungen allfälliger Herstellergarantien finden Sie gegebenenfalls bei den jeweiligen Waren.
14. Sonstige Haftungen
• Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der Kunde Schadenersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haften wir nicht. Schadenersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden beschränkt.
15. Annahmeverzug
• Befindet sich der Verbraucher in Annahmeverzug, ist der Verkäufer berechtigt, die Ware einzulagern, wofür eine Lagergebühr von € 2,00 pro angefangenem Kalendertag in Rechnung gestellt wird. Gleichzeitig bleibt die Confiserie Isabella berechtigt, auf Vertragserfüllung zu bestehen.
16. Eigentumsvorbehalt
• Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
• Wirkung des Eigentumsvorbehalts: Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden ist der Verkäufer berechtigt, die Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen. Es wird vereinbart, dass in der Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts kein Rücktritt vom Vertrag liegt, außer der Verkäufer erklärt den Rücktritt vom Vertrag ausdrücklich.
17. Datenverarbeitung
• Der Kunde stimmt zu, dass folgende persönliche Daten, nämlich Name, Adresse, Telefonnummer und E-Mail Adresse für künftige „Besuche“ im Onlineshop und für die Personalisierung von Angeboten im Onlineshop verarbeitet werden.
18. Verwendung von Cookies
• Wir weisen darauf hin, dass zum Zwecke des einfacheren Einkaufsvorganges und zur späteren Vertragsabwicklung vom Onlineshop-Betreiber im Rahmen von Cookies die IP-Daten des Users gespeichert werden, ebenso wie Name, Anschrift des Käufers. Eine Datenübermittlung an Dritte erfolgt nicht, mit Ausnahme der Übermittlung der Daten für den Zahlungsverkehr an den zuständigen Service-/Zahlungsprovider SIX Payment Services zum Zwecke der Abbuchung des Einkaufspreises.
• Die Datenverarbeitung erfolgt auf Basis der gesetzlichen Bestimmung des §96 Abs. 3 TKG sowie des §8 Abs. 3 Z 4 DSG.
19. Zustimmungserklärung zum Erhalt von Werbe-E-Mails
• Der Kunde stimmt dem Erhalt von Nachrichten unseres Unternehmens über unsere Produkte, aktuelle Angebote und sonstige unternehmensbezogene Informationen mittels Werbe-E-Mail, insbesondere Newsletter, zu.
• Der Kunde kann seine Zustimmung zum Erhalt solcher E-Mails jederzeit wie folgt widerrufen: Rücksendung des E-Mails an die Absenderadresse mit dem Hinweis „Bitte keine weiteren Werbe-E-Mails“ oder durch Abmeldung mittels Link ("Abmelden") im Newsletter.
20. Urheberrechte & Markenrechte
• Sämtliche Inhalte unseres Onlineshops wie Text, Grafik, Logos, Buttons, Icons, Bilder, Videos, Audios, Downloads etc. sind Eigentum der Confiserie Isabella und unterliegen den Bestimmungen des österreichischen und internationalen Urheber- und Markenrechts. Urheberrechte, die nicht bei der Confiserie Isabella liegen, werden entsprechend gekennzeichnet (z.B. "© Rechteinhaber"). Diese Daten dürfen ohne schriftliche Zustimmung von uns in keiner Form verwendet werden.
21. Sonstiges
• Es gilt für allfällige Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Handelskauf (CISG). Gerichtsstand ist das sachlich zuständige Gericht in Linz, Österreich.
• Überschriften in diesen AGB dienen lediglich der Übersichtlichkeit und interpretieren, begrenzen oder beschränken die jeweiligen Bestimmungen nicht.
• Sämtliche Vereinbarungen, nachträgliche Änderungen der Vereinbarungen, Ergänzungen, Nebenabreden etc. bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.